Software, Softwarepatente, Software-Erfindungen und Patentierung von Software

Software, Softwarepatente bzw. Computer-implementierte Erfindungen (Software Erfindung). Eine Software bzw. eine Software-Erfindung muss ein technisches Problem mit technischen Mitteln lösen oder einen technischen Beitrag zum Stand der Technik liefern, um dem Patentschutz zugänglich zu sein.

Was ist Software als solche?

Die Rechtsprechung hat Richtlinien hierfür entwickelt, etwa der BGH, das BPatG oder die Beschwerdekammern des EPA.

Patentierung von Software

Patentierung von Software - welche Vorraussetzungen muss Software bzw. eine Softwareerfindung erfüllen, um sie dem Patentschutz zugänglich zu machen.

Softwarepatent vs. Open Source Software

Urheberrecht bzw. urheberrechtlicher Schutz von Software auch im Zusammenhang mit Open Source Lizenzen (z.B. GNU GPL). Welchen Vorteil hat ein Softwarepatent gegenüber Open Source Software? Softwarepatents.eu stellt auch aktuelle News zu den Themen Softwarepatente, Softwareerfindung und Computer-implementierte Erfindungen bereits. Softwarepatents.eu wird bereitgestellt von Dipl.-Inf. Andreas Bertagnoll, Patentanwalt und Informatiker.
Softwarepatente

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Damoklesschwert Softwarepatente
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Softwarepatente

Software als wesentlicher Bestandteil unserer heutigen Wissens- und Informationsgesellschaft trägt selbst in herkömmlichen technischen Produkten zunehmend zu deren Wertschöpfung bei. Umso wichtiger ist es, auch Software durch geeignete Maßnahmen vor Nachahmung zu schützen.

Softwarepatents.eu gibt einen Überblick, wie Software bzw. Computer-implementierte Erfindungen, etwa mittels Patente effektiv geschützt werden kann.

Softwarepatente

Softwarepatente und Computer-implementiere Erfindungen

Software ist nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und dem deutschen Patentgesetz (PatG) nicht dem Patentschutz zugänglich. Diese Regelungen gelten allerdings nur, soweit für Software als solche Patentschutz begehrt wird.

Erfahren Sie, welche Voraussetzungen eine Computer-implementierte Erfindung (Software-Erfindung) erfüllen muss, um überhaupt als Erfindung im Sinne des EPÜ bzw. PatG angesehen zu werden (Patentfähigkeit einer Erfindung).

Neben dem patentrechtlichen Schutz von Computer-implementierten Erfindungen ist Software auch dem Urheberschutz zugänglich, mit dem - im Gegensatz zum Patentschutz - allerdings nur die konkrete Ausgestaltung der Software (z.B. der Quellcode) geschützt ist, während mit einem Patent die der konkreten Software zugrundeliegende (technische) Idee geschützt ist.

Die sog. Open Source Lizenzen sind an das Urheberrecht angelehnt und erlegen sowohl dem Lizenzgeber als auch dem Lizenznehmer zusätzliche Pflichten auf.

Rechtsprechung

Rechtsprechung zu Softwarepatenten

Software als solche ist dem Patentschutz nicht zugänglich. Allerdings enthält weder das PatG noch das EPÜ eine Definition zum Begriff "als solche". Dieser Begriff muss im Einklang mit den anderen im PatG und EPÜ genannten - nicht dem Patentschutz zugänglichen - Gegenstände ausgelegt werden.

Der unbestimmte Begriff "als solche" ist daher durch die Rechtsprechung auszufüllen bzw. auszulegen. Hierfür haben die verschiedenen nationalen Gerichte (in Deutschland das Bundespatentgericht BPatG und der Bundesgerichtshof BGH) und die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes (EPA) Prüfungskriterien entwickelt. Das sog. Technizitätskriterium ist dabei das wichtigste Kriterium, wonach der zu patentierende Gegenstand einen (technischen) Beitrag zum Stand der Technik leisten bzw. ein konkretes technisches Problem mit technischen Mitteln lösen muss.

Auch von amerikanischen Gerichten wurden Kriterien entwickelt, welche eine Abgrenzung von patentfähiger zu nicht-patentfähiger Software ermöglichen sollen.

Warum Softwarepatente?

Ein Softwarepatent gewährt umfassenden Schutz für ein Computerprogramm.

Warum Softwarepatente?

Neben dem Schutz für ein konkretes Softwareprodukt (oder eines Teils davon) kann mit einem Softwarepatent auch Schutz für das dem konkreten Softwareprodukt zugrunde liegende Konzept beansprucht werden. Im Gegensatz zum urheberrechtlichen Schutz ist also nicht nur die konkrete Ausgestaltung der Software (z.B. der Quellcode) geschützt. Nur mit einem Patent können die über den Programmcode hinausgehenden Funktions- und Wirkungsprinzipien unter Schutz gestellt werden.

Der Wesentliche Vorteil des Patentschutzes gegenüber dem Urheberschutz liegt also darin, dass nach dem Patentrecht nicht nur die konkrete äußere Form unter Schutz gestellt wird, sondern die in (mit) einem Computerprogramm realisierte technische Idee.

Ferner können mittels Patente Investitionen in die Entwicklung von Software gesichert und die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen gesteigert werden. Dies betrifft kleine und große Unternehmen gleichermaßen.

Schutzrechtsarten

... für den Schutz von Software

Patent - Für den Schutz der einem Programm (Software) zugrundeliegenden Idee

Gebrauchsmuster - Gewährt Schutz für ein Softwareprodukt, sofern nicht das Verfahren selbst beansprucht wird

Geschmacksmuster - Für den Schutz von beispielsweise Elementen einer graphischen Benutzerschnittstelle (GUI)

Urheberschutz - Schutz der konkreten Ausgestaltung der Software (z.B. der Quellcode)

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