Software, Softwarepatente, Software-Erfindungen und Patentierung von Software

Software, Softwarepatente bzw. Computer-implementierte Erfindungen (Software Erfindung). Eine Software bzw. eine Software-Erfindung muss ein technisches Problem mit technischen Mitteln lösen oder einen technischen Beitrag zum Stand der Technik liefern, um dem Patentschutz zugänglich zu sein.

Was ist Software als solche?

Die Rechtsprechung hat Richtlinien hierfür entwickelt, etwa der BGH, das BPatG oder die Beschwerdekammern des EPA.

Patentierung von Software

Patentierung von Software - welche Vorraussetzungen muss Software bzw. eine Softwareerfindung erfüllen, um sie dem Patentschutz zugänglich zu machen.

Softwarepatent vs. Open Source Software

Urheberrecht bzw. urheberrechtlicher Schutz von Software auch im Zusammenhang mit Open Source Lizenzen (z.B. GNU GPL). Welchen Vorteil hat ein Softwarepatent gegenüber Open Source Software? Softwarepatents.eu stellt auch aktuelle News zu den Themen Softwarepatente, Softwareerfindung und Computer-implementierte Erfindungen bereits. Softwarepatents.eu wird bereitgestellt von Dipl.-Inf. Andreas Bertagnoll, Patentanwalt und Informatiker.

News

News zum Thema Softwarepatente und Computer-implementiere Erfindungen

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10.03.2009

Erste Stellungnahme zur Vorlagefrage G3/08 an die Große Beschwerdekammer des EPA betreffend Computer-implementierter Erfindungen

Bei der Großen Beschwerdekammer des EPA ist eine erste "Amicus Curiae - Stellungnahme" von Philips zu den Vorlagefragen G3/08 an die Große Beschwerdekammer des EPA betreffend Computer-implementierter Erfindungen eingegangen. Philips vertritt demnach die Ansicht, dass Computer-implementierte Erfindungen patentierbar sein müssten, da diese dem Gebiet der Technik zuzurechnen seien, vorausgesetzt sie erfüllen die Patentierbarkeitsvoraussetzungen Neuheit und erfinderische Tätigkeit.Externer Link: Originalwortlaut der Stellungnahme
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