Softwarepatente

Für eine "Erfindung" kann Patentschutz begehrt werden. Computer-Programme als solche gelten nicht als Erfindungen und sind deshalb nicht dem Patentschutz zugänglich. Nur wenn in einem Computer-Programm eine Erfindung enthalten ist, kommt ein Patentschutz in Frage. Erfahren Sie im Folgenden, welche Vorraussetzungen erfüllt sein müssen, damit eine Computer-implementierte Erfindung dem Patentschutz zugänglich ist.

Softwarepatente

Patentfähgikeit und Patentierbarkeit von Software

Erfinderische Tätigkeit

Des Weiteren muss die beanspruchte Erfindung auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Während der BGH im Wesentlichen fordert, dass über die Patentierung nicht das Ergebnis einer Gewichtung technischer und nichttechnischer Elemente entscheidet, sondern vielmehr maßgebend ist, ob die Lehre bei der gebotenen Gesamtbetrachtung der Lösung eines über die bloße Datenverarbeitung hinausgehenden konkreten technischen Problems dient²¹ (d.h. die beanspruchte Lösung muss in ihrer Gesamtheit neu und erfinderisch sein), werden nach der Amtspraxis des EPA die offensichtlich für sich allein oder in Verbindung mit anderen Merkmalen nicht zum technischen Charakter einer Erfindung beitragenden Merkmale bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nicht berücksichtigt.²²

Auf diese Unterschiede und die damit verbundenen Probleme wird im Folgenden näher eingegangen.